Die ausgestreckte Hand
04.11.2009, von Dr. Werner Hoyer MdB,
Staatsminister im Auswärtigen Amt
Auch wenn es manchen schon wie eine politische Ewigkeit erscheint: Vor genau einem Jahr, am 4. November, wurde Senator Barack Obama zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Tausende von Menschen säumten die Straßen weltweit, um das zu feiern, was viele nicht für möglich gehalten hatten: ein wahrhaftig wahr gewordener - und personifizierter - (amerikanischer) Traum.
Präsident Obama im Oval Office Ein Präsident mit einer Biografie, die sich deutlich von den üblichen vorgezeichneten Wegen der Politikerdynastien abhebt. Eine Karriere, die mit Fleiß und Leistungsbereitschaft hart erarbeitet wurde und dabei Einfühlungsvermögen und ausgleichenden Charakter nicht verloren gab. Und ein Politikansatz, der der Sehnsucht der Amerikaner nach einer Vorbildrolle in der Welt wieder gerecht wird.
Es geht in der Präsidentschaft von Barack Obama um nicht weniger als die Wiederherstellung der moralischen, wirtschaftlichen und politischen Integrität der USA in der Welt. Präsident Obama hat wichtige Weichen gestellt: der Beschluss zur Schließung Guantanamos, das Bekenntnis zum weltweiten Klimaschutz, der Verzicht auf das Raketenabwehrsystem in Osteuropa, die Politik der ausgestreckten Hand gegenüber der islamischen Welt, die Vision einer atomwaffenfreien Welt, die Rückkehr zum Multilateralismus, die Stärke des Rechts, nicht das Recht des Stärkeren. Vor allem hat er aber eines erreicht: Statt Misstrauen hat sich ein Klima des Aufbruchs und der Hoffnung breit gemacht. Und zwar weltweit.
Ein Jahr nach der Wahl und nach nur 288 Tagen im Amt ist das eine bemerkenswerte Leistung. Präsident Obama hat damit die richtige Konsequenz aus der Amtszeit seines Vorgängers gezogen, die auf dem Irrtum gründete, die wirtschaftliche und militärische Stärke der USA würde ausreichen, um alle Risiken für Sicherheit, Freiheit und Wohlstand des eigenen Volkes ohne Rücksicht auf andere bekämpfen zu können.
>> Auswärtiges Amt: Die transatlantischen Beziehungen
Obamas Verdienste und die daraus resultierende weltweite Begeisterung, die er schon als Kandidat auch in Deutschland erleben durfte, sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass Präsident Obama zuallererst Präsident der Vereinigten Staaten ist. Daran hat er bei allem internationalen Engagement nie Zweifel aufkommen lassen. Insofern stellt sich die Frage, inwieweit die Verleihung des Friedensnobelpreises zu einem solch frühen Zeitpunkt ihm tatsächlich hilft.
''Präsident Obama hat seine Hand ausgestreckt. Es ist an uns, sie zu ergreifen.'' Zahlreiche innenpolitische Aufgaben warten auf ihre Bewältigung. Die scharfe Diskussion um die Gesundheitsreform in den USA hat gezeigt, dass die Widerstände erheblich sind. Die Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise einschließlich der Reform der Finanzmarktarchitektur, zwei militärische Einsätze in Afghanistan und Irak kommen noch hinzu. Hier wird die Obama-Administration eine überzeugende Politik verfolgen müssen, nicht zuletzt im Hinblick auf die im kommenden Jahr stattfindenden Wahlen zum Repräsentantenhaus.
Mit der Wahl Obamas zeigte die amerikanische Gesellschaft die Kraft der Selbsterneuerung. Präsident Obama hat einen mutigen Weg eingeschlagen. Er hat seine Hand ausgestreckt. Es ist an uns, sie zu ergreifen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle machen durch ihre Besuche in Washington diese Woche deutlich, dass die neue Bundesregierung eng an der Seite Amerikas steht. Wir wollen eng zusammenarbeiten, um einen neuen, auf Vertrauen und Kooperation angelegten globalen Ordnungsrahmen zu schaffen. Deutschland und Europa werden Seite an Seite mit den USA unsere gemeinsamen Interessen und Werte in der Welt vertreten.
