Ein guter Tag für Europa
03. Oktober 2009 - Mit einer deutlichen Mehrheit von über 65 Prozent haben die Iren in einem Referendum dem EU-Reformvertrag zugestimmt. Und Europa somit auch vor einer Krise bewahrt. "Das irische "Ja" zum Vertrag von Lissabon ist ein Grund zum Feiern - für Irland und für ganz Europa", erklärt FDP-Außenpolitiker Werner Hoyer.
Nur noch Tschechien und Polen müssen den Vertrag von Lissabon ratifizieren Nach Auszählung von 33 der insgesamt 43 Wahlkreise stimmten bei dem Referendum am Freitag 66,8 Prozent für das EU-Reformwerk und nur noch 33,2 Prozent dagegen. Beim ersten Referendum im Juni vergangenen Jahres hatten noch 53,4 Prozent gegen den Vertrag gestimmt.
Nach Ansicht von Hoyer sind die Iren beim zweiten Anlauf auch ihrer großen Verantwortung für die gemeinsame europäische Sache gerecht geworden. Zugleich habe sich gezeigt, dass die Iren gerade in Zeiten der Krise anerkennen, dass sie der Europäischen Union Stabilität und wirtschaftlichen Aufschwung verdanken.
"Nun bleibt zu hoffen, dass Tschechien und Polen zügig die letzten Hürden im Ratifizierungsverfahren nehmen werden und der Vertrag noch vor der britischen Unterhauswahl in Kraft treten kann", so der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Die EU habe sich lange genug mit institutionellen Fragen beschäftigt. Sie müsse sich endlich wieder darauf konzentrieren, konkrete Projekte in Angriff zu nehmen - für die Menschen in Europa.
