Hoyer: ''Jetzt Russland überzeugen''
von08. April 2010 - Als "historisch" hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) den Schritt der USA bezeichnet, mit der neuen Nukleardoktrin auf die Entwicklung neuer Atomwaffen zu verzichten und die Verwendung der vorhandenen Sprengköpfe einzuschränken. Damit komme auch Deutschland dem Ziel näher, selbst atomwaffenfrei zu werden.
''Können in den nächsten Monaten und Jahren rasante Fortschritte in der nuklearen Abrüstung erzielen'' "Ich glaube, dass wir in den nächsten Monaten und Jahren rasante Fortschritte in der nuklearen Abrüstung erzielen können", sagte Außenamtsstaatsminister Werner Hoyer (FDP) der Rheinischen Post. Bei der Nichtverbreitungskonferenz stünden die Zeichen besser als in den Vorjahren. Zudem könnten in den Verhandlungen zwischen den USA und Russland auch die taktischen Atomwaffen zum Thema gemacht werden. Davon lagern die USA noch einige in der Eifel.
Es gebe hier eine "gewisse Offenheit in der amerikanischen Position". Einerseits betone Washington, auf absehbare Zeit nicht auf eine nukleare Rückversicherung verzichten zu können. Andererseits seien die USA bereit, diese Frage mit den Verbündeten und Russland zu diskutieren. Auch in die Entwicklung der neuen Nuklearstrategie sei Deutschland eingebunden gewesen. Da habe es zuletzt "intensive Telefonate und Gespräche" gegeben, berichtete Hoyer.
Nun komme es darauf an, die deutsche Position auch in Russland zu kommunizieren. "Wir haben das stärkste Interesse daran, unsere Verbündeten davon zu überzeugen, dass europäische Sicherheit nicht ohne oder gar gegen Russland, sondern nur mit Russland machbar ist", betonte Hoyer.
Deshalb habe Deutschland auch "zu allererst die Aufgabe, in Moskau darauf zu drängen, dass die Russen die Idee einer Nutzung substrategischer Atomwaffen aufgeben und sie auch nicht für eine Rückversicherung gegen vermeintliche konventionelle Überlegenheit des Westens halten", sagte Hoyer. Er sei optimistisch, dass durch Obamas Entscheidung "die Perspektive eines Abzuges atomarer Waffen aus Deutschland realistischer geworden ist".
Quelle: Rheinische Post