Hoyer begrüßt Reformschritte in Myanmar und fordert Freilassung politischer Gefangener
Werner Hoyer mit Aung San Suu Kyi 24. November 2011 - Wie heute bekannt wurde, sollen in Myanmar künftig wieder friedliche Demonstrationen möglich werden. Zuvor hatte die Partei von Aung San Suu Kyi bereits entschieden, sich an den Nachwahlen zum Parlament in Myanmar zu beteiligen. Die erwartete Freilassung weiterer politischer Gefangener verzögert sich dagegen.
"Meldungen über Schritte zur Wiedereinführung des Demonstrationsrechts in Myanmar sind ermutigend", erklärte Werner Hoyer in Berlin. "Die Entscheidung der Partei von Aung San Suu Kyi, sich an den Nachwahlen zum Parlament in Myanmar zu beteiligen, verdient unsere besondere Anerkennung. Jetzt kommt es darauf an, dass die Regierung die Durchführung freier und fairer Wahlen auch tatsächlich ermöglicht."
Entscheidend für die zukünftige Tiefe der Beziehungen zu Myanmar werde sein, ob die Regierung den begonnenen Reformkurs konsequent fortsetze, so Hoyer. "Neben der Freilassung sämtlicher politischer Gefangener gehört dazu auch ein glaubhaftes Konzept zur Einbeziehung der nationalen Minderheiten in die politischen und gesellschaftlichen Prozesse." Dies habe er auch bei seinen Gesprächen mit Vertretern der Regierung in Myanmar klar gesagt und zugleich deutsche Unterstützung für echte Reformen in Aussicht gestellt.
Hoyer zu Gast im Parlament von Myanmar Myanmar, das jahrzehntelang durch eine Militärdiktatur regiert worden war, hat seit einigen Monaten eine zivile Regierung. Die Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi unterliegt keinem Hausarrest mehr und kann sich politisch betätigen. Ihre Partei National League for Democracy (NLD) hatte die Wahlen 2010 boykottiert, sich aber jetzt angesichts des Reformkurses der Regierung zu der Teilnahme an Nachwahlen zu 48 Sitzen des Parlaments entschlossen. StM Hoyer hat Myanmar vom 3. bis 5. November besucht und sich in Gesprächen mit Regierung, Parlament, Opposition und Zivilgesellschaft einen Eindruck von den aktuellen Entwicklungen verschafft.