Hoyer in Köln: ''Integration Russlands befördern''
Liberales Forum
Rund fünfzig Gäste waren der Einladung der FDP-Köln ins Domhotel LeMeridien gefolgt 18. Juni 2010 - Am Freitag fand im Domhotel Le Meridien ein Diskussionsabend in der Reihe "Liberales Forum – Politik Aktuell" zum Thema "Mit oder ohne Russland – Gesamt- europäische Sicherheit im 21. Jahrhundert" statt, in dessen Mittelpunkt die Ausführungen von Staatsminister Dr. Werner Hoyer standen. Eine besondere Rolle spielte dabei angesichts der neuen Dynamik im Bereich der Abrüstungspolitik die Frage der Ausgestaltung einer gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur.
Vor dem Hintergrund der gigantischen Herausforderungen für Russland auf seinem schwierigen Weg in die Moderne – das Fehlen alternativer nachhaltiger Strukturen im Bereich der Energieversorgung, -sicherheit und -einsparung, die stark schrumpfende Bevölkerungszahl, Russlands Verhältnis zur NATO, das noch immer geprägt sei von alten Ängsten aus der Sowjetzeit – wies Hoyer auf die Notwendigkeit einer strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Russland hin.
Als Staatsminister wirkt Werner Hoyer aktiv an der deutschen Russlandpolitk mit Eine wesentliche Aufgabe bestehe in der Schaffung von gegenseitigem Vertrauen und einem Miteinander auf gleicher Augenhöhe. Besonderen Wert legte er dabei auf die Forderung nach Rechtsstaatlichkeit und einem modernen Verwaltungssystem als unabdingbare Voraussetzung für eine prosperierende Wirtschaft.
In der darauf folgenden Diskussion äußerte er sich u.a. zur Neuentwicklung eines Strategiekonzepts der NATO im Hinblick auf die Einbindung Russlands, zu den Konflikten in und um Kirgisien und Transnistrien sowie zur nuklearen Abrüstung zwischen Russland und den Vereinigten Staaten.
Der russische Präsident Medwedew habe kürzlich mit viel Mut Schwachstellen seines Landes öffentlich benannt und zur Behebung derselben aufgerufen. Die EU habe Russland eine Modernisierungspartnerschaft angeboten und die NATO zeige mit ihrem Bemühen um ein neues Maß an Transparenz ihre Dialogbereitschaft Russland gegenüber. All das, so Hoyer, steigere die Chancen für eine zunehmende und nachhaltige Integration Russlands.
