Lettland ist wichtiger Partner in Sicherheits- und Europapolitik
Antrittsbesuch15. Juli 2010 - "Die Kooperation von Deutschland und Lettland im Rahmen von NATO und EU wird ein starker Pfeiler unserer Beziehungen bleiben", erklärte Staatsminister Werner Hoyer bei seinem Besuch in der lettischen Hauptstadt Riga. Die Sicherheits- und Europapolitik stand dann auch im Mittelpunkt der Gespräche.
Werner Hoyer trifft Außenminister Aivis Ronis Staatsminister Hoyer traf auf seiner Reise am 15. und 16. Juli unter anderem mit Außenminister Aivis Ronis, Verteidigungsminister Imants Liegis und dem früheren Ministerpräsidenten und heutigen Europaabgeordneten Ivars Godmanis zusammen.
Das neue Strategische Konzept der NATO, Fragen der nuklearen und konventionellen Abrüstung und die Lage in Zentralasien - dies waren die sicherheitspolitischen Schwerpunkte beim Gespräch mit dem lettischen Außenminister Ronis. Zudem nahmen die Beziehungen zu Russland, die für beide Länder von besonderer Bedeutung sind, einen wichtigen Stellenwert bei dem bilateralen Treffen ein. Staatsminister Hoyer erklärte, man sei sich einig, dass beide Länder, Europa und die NATO die Zusammenarbeit mit Russland weiter stärken müssten.
Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise
Bei den europapolitischen Fragen standen die Bewältigung der Finanzkrise, neue Regelungen zur Europäischen Finanzaufsicht und die Verstärkung einer wirtschaftspolitischen Koordinierung innerhalb der EU im Vordergrund.
Gespräche im lettischen Außenministerium Staatsminister Hoyer lobte die Konsolidierungsbemühungen Lettlands: "Ich gratuliere Lettland zu den bislang erreichten Stabilisierungerfolgen und ermutige das Land, seinen Reformkurs fortzusetzen". Er zeigte sich beeindruckt, von der Akzeptanz in der lettischen Bevölkerung für den Sparkurs der Regierung und den damit verbundenen harten Einschnitten.
Der lettische Außenminister Ronis bedankte sich für die Solidarität Deutschlands, die auch in diesem Besuch deutlich werde, und warb für vermehrtes Engagement deutscher Unternehmen im Land. Staatsminster Hoyer sagte, er freue sich auf eine weitere lebendige Entwicklung der deutsch-lettischen Wirtschaftsbeziehungen.
Bilaterale Beziehungen innerhalb der EU intensivieren
Die Stärkung der bilateralen Beziehungen zu den anderen EU-Mitgliedsstaaten - insbesondere auch zu den kleinen und mittleren unter ihnen - ist ein neuer Schwerpunkt der Außenpolitik der Bundesregierung. Neben der Qualität der traditionell engen bilateralen Beziehungen würdigte Staatsminister Hoyer Lettland auch als "wichtigen Partner in der Sicherheits- und Europapolitik", wofür die regelmäßigen Konsultationen in diesen Politikfeldern Ausdruck seien.
