14.01.2010
Rede von StM Dr. Werner Hoyer MdB vor dem „3. Strategieseminar: Die Partnerschaften der NATO“, Oslo
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Herr Vorsitzender, Botschafter Aragona,Exzellenzen,
verehrte Kollegen,
meine Damen und Herren,
zunächst möchte ich unseren norwegischen Kollegen dafür danken, dass sie die Gastgeberschaft für dieses wichtige Ereignis übernommen haben. Ich freue mich, dass ich die Gelegenheit habe, Ihnen einige Ideen zu diesem wichtigen Thema vorzustellen.
Die Arbeit an dem neuen Strategischen Konzept gibt uns die Möglichkeit, unterschiedliche Auffassungen der Verbündeten anzusprechen. Angesichts des sich verändernden Sicherheitsumfelds müssen wir einen neuen strategischen Konsens darüber finden, welche Richtung die NATO in den nächsten 10 bis 15 Jahren einschlagen soll. Diese Arbeit wäre nicht vollständig, ohne dabei auch über die Partnerschaften der NATO zu sprechen und die Partner in den Prozess einzubeziehen.
Insbesondere müssen wir unsere Partnerschaft mit Russland betrachten. In den vergangenen zehn Jahren waren die Beziehungen zwischen den westlichen Staaten und Russland von großen Höhen und Tiefen geprägt, von denen ich hier nur einige wenige nennen will: Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus nach dem 11. September, die Gründung des NATO-Russland-Rates, die zweite Runde der NATO-Erweiterung, Zusammenarbeit bei den Themen Afghanistan und iranisches Atomprogramm, das Moratorium für die Umsetzung des KSE-Vertrags, die Georgienkrise einschließlich der Suspendierung (und späteren Wiederaufnahme) der Arbeit des NATO-Russland-Rates sowie die jüngsten Beschlüsse der NRR-Außenminister, unter anderem über das Arbeitsprogramm des NATO-Russland-Rates für 2010.
Eines ist klar: Wir können uns nicht zufrieden zurücklehnen, wenn wir den gegenwärtigen Stand der Dinge betrachten. Was wir brauchen ist nicht einfach eine Abgrenzung zwischen der NATO und Russland. Die Probleme, vor denen wir stehen, sind so schwierig, dass wir auf einem qualitativ höheren Niveau zusammenarbeiten müssen. Mir ist durchaus bewusst, dass es sich hierbei um eine längerfristige Aufgabe handelt, aber wir müssen jetzt beginnen. Wir benötigen eine euro-atlantische Sicherheitsstruktur, die darauf abzielt, den gesamten euro-atlantischen Raum einzuschließen, auch Russland, soweit dies geht. Eine Sicherheitsstruktur, die potenzielle Konflikte verhütet bzw. eindämmt.
Meine Damen und Herren,
Russland hat vor kurzem Entwürfe zu einem europäischen Sicherheitsvertrag und zu „Grundprinzipien der Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten des NATO-Russland-Rates“ vorgelegt. Beide Vorschläge lassen Russlands Anliegen deutlich werden, insbesondere seinen Wunsch, bei Fragen gehört zu werden, die nach seiner Auffassung seine vitalen Interessen berühren. Wir sollten mit diesen Vorschlägen konstruktiv umgehen. Wir haben ein Interesse an einer kooperativen europäischen Sicherheitsarchitektur, in der Russland ein unverzichtbarer Partner ist. Aber es muss klar sein, dass bei Gesprächen über die europäische Sicherheit alle Partner ihre Interessen und Erwartungen bekunden und ihre nationalen Interessen verfolgen können müssen.
Wie sollen wir uns nun dieser Frage nähern? Wir meinen, dass der Korfu-Prozess der OSZE den geeigneten Rahmen für eine umfassende Diskussion über die europäische Sicherheit bietet, da die OSZE alle Akteure der europäischen Sicherheit unter einem Dach vereint und eine umfassende Vorgehensweise in Sicherheitsfragen verfolgt.
Der russische Vorschlag für einen europäischen Sicherheitsvertrag greift Kernthemen der OSZE wie unteilbare Sicherheit, Konfliktverhütung, Konsultations- und Streitbeilegungsmechanismen auf. Wir sollten diese Elemente im Rahmen des Korfu-Prozesses erörtern.
Aber wir werden Sicherheit auch weiterhin im umfassenden Sinn verstehen. Sie hat auch mit der Freiheit der Staaten zu tun, den Weg ihrer Entwicklung selbst zu wählen und einem Bündnis oder einer internationalen Organisation ihrer Wahl beizutreten, sofern ihr Beitritt auch im Interesse der betreffenden Organisation liegt und dem bestehenden Bündnis und seinen Mitgliedern einen Mehrwert verschafft und sofern die Kernanforderungen, bei denen es nicht zuletzt um Werte geht, erfüllt werden. Sicherheit bezieht sich auch auf den Einzelnen. Daher müssen wir über Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sprechen, ohne die wir keine langfristige Sicherheit in Europa schaffen können, die diesen Namen auch verdient. Wir sprechen von einer Mitgliedschaft im Sicherheitsbündnis der aufgeklärten und auf Rechtsstaatlichkeit gegründeten Demokratien des Westens im euro-atlantischen Raum.
Mit Blick auf den russischen Vorschlag zu „Grundprinzipien der Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten des NATO-Russland-Rates“ müssen wir berücksichtigen, dass die NATO und Russland in der Grundakte von 1997 gemeinsam nicht zuletzt das OSZE-Prinzip der unteilbaren Sicherheit bestätigt haben. Beide haben sich dazu bekannt, ihre Beziehungen auf der Grundlage von gemeinsamen Interessen, Gegenseitigkeit und Transparenz auszubauen, um dauernden und umfassenden Frieden im euro-atlantischen Raum zu schaffen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf der Grundlage dieser allgemeinen Überlegungen möchte ich einige konkrete Vorschläge zum weiteren Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland machen.
Erstens: ein neues Transparenzniveau. Nach Jahren voller Fehleinschätzungen und Spannungen lässt sich Vertrauen nicht über Nacht wieder aufbauen. Wir müssen unsere vertrauensbildenden Maßnahmen in Wien und an anderer Stelle deutlich verstärken. Dialog ist wichtig und sollte der Ausgangspunkt sein. Ein gutes Beispiel war das Seminar über Nukleardoktrinen, das unsere norwegischen Freunde im letzten Herbst hier veranstaltet haben. Wir sollten unseren Dialog nun einen weiteren Schritt vorantreiben. Die russische Idee, einen Dialog über Verteidigungsplanung zu initiieren, wie sie in den Grundprinzipien für den NATO-Russland-Rat enthalten ist, könnte ein guter Anfang sein.
Zweitens: Das Wiener Dokument sieht bereits eine Reihe von Regeln vor und einige Staaten wie beispielsweise Deutschland haben bilaterale Abkommen mit Russland zur Erhöhung der Transparenz und zu verstärkter Vertrauensbildung geschlossen. Ein ausführlicher Katalog des NATO-Russland-Rates über Standardsituationen, die auf der anderen Seite Besorgnis erregen können, könnte dazu beitragen, unnötige Vorkommnisse zu vermeiden und Vertrauen zu schaffen.
Drittens: Das kürzlich von den Außenministern verabschiedete Arbeitsprogramm des NATO-Russland-Rates für 2010 ist eine ausgezeichnete Richtschnur für unsere Zusammenarbeit. Wir sollten aber auch ernsthaft die Möglichkeit gemeinsamer Manöver prüfen. Die NATO und Russland stehen vor gemeinsamen Herausforderungen und Risiken. Es gibt reichlich Spielraum für gemeinsames Handeln. Warum sollten wir nicht ein Szenario für ein gemeinsames Manöver auf der Grundlage der gemeinsamen Bedrohungsanalyse entwickeln, die bereits erstellt wird? Wir könnten mit einem eher technischen Szenario beginnen, zum Beispiel Katastrophenhilfe im Ostseeraum. In dieser Region arbeitet Russland bereits im Rahmen anderer regionaler Foren wie dem Ostseerat mit NATO-Mitgliedstaaten zusammen. Wir könnten von den Erfahrungen profitieren, die in diesen anderen Foren gesammelt wurden, und nützliche Synergien schaffen.
Viertens: Die maritime Sicherheit ist ein weiterer Bereich, in dem Zusammenarbeit – einschließlich gemeinsamer Manöver – für beide Seiten von Vorteil wäre. Mit Russland verbindet uns ein wachsendes Interesse an sicheren Schifffahrtswegen, die für den Welthandel und den Transport von Energieträgern von ausschlaggebender Bedeutung sind. Heute sind diese Routen von Anschlägen durch Terroristen und Piraten bedroht. Hier sitzen die NATO und Russland im wahrsten Sinne des Wortes im selben Boot. Die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Russland im Kampf gegen Piraterie an der afrikanischen Ostküste hat ermutigende Ergebnisse gezeitigt und kann als Beispiel der Zusammenarbeit zwischen Russland und der NATO dienen.
Fünftens: Es hat schon fast etwas Ironisches, dass eines der erfolgreichsten Vorhaben im Rahmen des NATO-Russland-Rates die Zusammenarbeit bei der Abwehr taktischer Flugkörper gewesen ist, trotz der politischen Kontroversen, die das Thema Raketenabwehr in der Vergangenheit begleitet haben. Die Regierung Obama hat eine neue Vorangehensweise zur Raketenabwehr in Europa gewählt. Diese bietet eine weitere Chance, dieses strittige Thema in ein kooperatives zu verwandeln. Wir hoffen, dass die Ankündigung von Ministerpräsident Putin, neue offensive Systeme zu entwickeln, nicht bedeuten wird, dass Russland sich weigert, mit der NATO an einer Raketenabwehr zusammenzuarbeiten. Der NATO-Russland-Rat könnte seinen Teil beitragen und den Kooperationsprozess erneut in Gang setzen, vielleicht mit einer Stabsrahmenübung. Später dann sollten wir bereit sein, Vorbereitungen für eine Gefechtsübung zu treffen.
Sechstens: Wir sollten den NATO-Russland-Rat in stärkerem Maße sowohl für grundlegende Diskussionen als auch zur Krisenbewältigung nutzen. Die NATO und Russland befassen sich derzeit mit einer gemeinsamen Überprüfung der Risiken und Bedrohungen ihrer Sicherheit. Im Fall einer auftretenden Krise muss sich der NATO-Russland-Rat auch bei divergierenden Ansichten als belastbares Gremium erweisen und lösungsorientierte Diskussionen ermöglichen. Es könnte ein Frühwarnmechanismus eingerichtet werden, in dessen Rahmen wir potenziell gefährliche Entwicklungen erörtern und für alle Seiten akzeptable Lösungen suchen können. Meiner Meinung nach hat die NATO einen Fehler gemacht, als sie den NATO-Russland-Rat während der Ereignisse in Georgien 2008 suspendiert hat, statt ihn zu nutzen, um über die Krise zu sprechen.
Siebtens: Gegenwärtig führt Russland eine wichtige Reform seiner Streitkräfte durch. Die NATO könnte Projekte in ihrer Wirkung verstärken, die bereits auf bilateraler Ebene zwischen einigen NATO-Mitgliedstaaten und Russland laufen, indem sie Unterstützung für die Umgestaltung der Strukturen des Streitkräftesektors in eine moderne, demokratischen Kontrollmechanismen unterliegende und transparente Einrichtung anbietet. Eine derartige Modernisierung würde nicht nur die Chancen für eine effektive Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland bei friedenserhaltenden Maßnahmen erhöhen, sondern auch zu mehr Transparenz und gegenseitigem Verständnis in unseren Beziehungen führen.
Achtens: Die NATO sollte ihre Politik der offenen Tür auf der Grundlage der Bestimmungen des Nordatlantikvertrags aufrechterhalten. Wie sieht es in diesem Kontext mit Russland aus? Wenn wir heute auch so gut wie sicher sein können, dass Russland in absehbarer Zukunft nicht um Mitgliedschaft in der NATO ersuchen wird, so könnte dies nicht für alle Zeiten in Stein gemeißelt sein, unabhängig davon, wie wahrscheinlich auch immer ein solches Gesuch wäre. Wäre die NATO bereit für ein solches Gesuch? Welche Parameter müssten sich auf beiden Seiten verändern? Würde das Bündnis mit einer generellen Aufgeschlossenheit seinerseits gegenüber dieser Idee nicht zeigen, dass die Politik der NATO darauf abzielt, die euro-atlantische Sicherheit auf einer kooperativen Basis, die Russland einschließt, zu stärken?
Meine Damen und Herren,
wir brauchen eine partnerschaftliche Beziehung zu Russland, und dies nicht nur, um kooperative Sicherheit im euro-atlantischen Raum zu gewährleisten. Ohne Russlands Mitwirkung werden viele drängende Probleme schwerer zu lösen sein – Irak, Afghanistan, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und die anhaltende Bedrohung durch den Terrorismus sind nur einige davon. Die gemeinsamen Bemühungen, mit denen verhindert werden soll, dass Iran Nuklearwaffenfähigkeit erwirbt, sind ein weiteres Beispiel. Die EU3+3-Verhandlungen mit Iran brachten bislang nicht die gewünschten Ergebnisse. Aber obwohl sich die Interessen einiger EU3+3-Länder weiterhin von anderen unterscheiden, haben nach meiner Meinung nur gemeinsame politische Anstrengungen auch so unterschiedlicher Partner wie der in diesem Format vertretenen eine Chance auf Erfolg.
Das Iranproblem zeigt auch, dass wir das Konzept der Abschreckung neu überdenken müssen. Es ist inzwischen weder erfolgversprechend noch ausreichend, massive nukleare Streitkräfte zu unterhalten. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn Terroristen versuchen, Atomwaffen unter ihre Kontrolle zu bringen, oder wenn Staaten ihre Verpflichtung, die Sicherheit ihrer Bestände zu gewährleisten, nicht erfüllen können.
Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die Rede sehr, die Präsident Obama im April letzten Jahres in Prag gehalten hat. Er machte ganz klar, dass er langfristig denkt. Der Unterschied zwischen ihm und seinen Kritikern besteht darin, dass er nicht von der Voraussetzung ausgeht, dass die Länder, die im Kalten Krieg unsere Gegner waren, darunter Russland, auch in Zukunft unsere Gegner sein müssen. Daher müssen wir uns fragen, ob unsere Vorgehensweisen aus dem Kalten Krieg uns auch heute noch die richtigen Antworten liefern.
Wir müssen über die Relevanz von Nuklearwaffen in unserer Strategie nachdenken. Welches atomare Potenzial brauchen wir, um unsere Sicherheit zu erhalten? Wie viel ist genug? Wir müssen diese Fragen im Lauf der Diskussionen über das neue Strategische Konzept der NATO ansprechen, und auch Russland muss sie angehen. Die neue Bundesregierung unterstützt die Vision einer atomwaffenfreien Welt. Wir werden uns für neue Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge einsetzen. Wir wollen die NVV-Überprüfungskonferenz und die Arbeit an einem neuen Strategischen Konzept der NATO auch dazu nutzen, um uns für den Abzug der verbleibenden amerikanischen substrategischen Nuklearwaffen von deutschem Boden einzusetzen. Soweit ich informiert bin, wirft dies einige Fragen auf. Aber lassen Sie mich Ihnen versichern: Wir werden nicht alleine vorpreschen, und wir werden sicherstellen, dass unsere Politik nicht in andere Abrüstungsverhandlungen eingreift.
Wir müssen auch die russischen Lagerbestände substrategischer Nuklearwaffen berücksichtigen, die weit über die amerikanischen hinausgehen. Die Russische Föderation muss sich diesen Bemühungen anschließen und bereit sein, substrategische Nuklearwaffen in künftige Abrüstungs- und Rüstungskontrollverhandlungen mit aufzunehmen. In diesem Zusammenhang möchte ich erwähnen, dass die NATO und Russland in der Vergangenheit Abrüstungsfragen einschließlich der Möglichkeit, die taktischen Kernwaffen zu reduzieren, im Ständigen Gemeinsamen Rat erörtert haben. Sollte es nun, da dieses Gremium durch den NATO-Russland-Rat ersetzt worden ist und unsere Partnerschaft ein deutlich höheres Niveau erreicht hat, nicht umso leichter sein, diese Gespräche wieder aufzunehmen?
Andrerseits wissen wir, dass es nicht ausreicht, wenn wir uns ausschließlich auf die Abrüstung von Nuklearwaffen konzentrieren. Wir müssen auch eine neue Dynamik im Bereich der konventionellen Rüstungskontrolle schaffen, nicht zuletzt, um den Bedenken derer Rechnung zu tragen, die argumentieren, dass Global Zero die Gefahr konventioneller Kriege erhöhen würde. Wir legen großen Wert darauf, das rechtsverbindliche KSE-Regime intakt zu erhalten. Die Bundesregierung hat ihre Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, den Ratifikationsprozess des angepassten KSE-Vertrags so bald wie möglich in Gang zu setzen. Wir arbeiten energisch daran, die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen, und fordern Russland auf, sein Moratorium für den KSE-Vertrag zu beenden.
Meine Damen und Herren,
auf dem heutigen Seminar werden einige der wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Arbeit an einem neuen Strategischen Konzept behandelt. Wir wissen die Rolle, die die NATO in den letzten sechs Jahrzehnten gespielt hat, zu schätzen.
Die nachhaltigen Grundsätze und Werte des Nordatlantikvertrags behalten ihre Gültigkeit. In den vergangenen 20 Jahren hat sich Russland bei vielen Gelegenheiten zu diesen Grundsätzen und Werten bekannt. Der NATO-Russland-Rat war nie ein Instrument der traditionellen Politik des Gleichgewichts der Kräfte und wird es nie sein. Wir wollen, dass er ein modernes, dynamisches Forum und Ausdruck einer Zusammenarbeit auf der Grundlage dieser von uns gemeinsam vertretenen Werte ist.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit
