Stabilität als Herausforderung für internationale Staatengemeinschaft
''Friends of Yemen''-Konferenz 04. Juni 2010 - "Wir brauchen einen stabilen Jemen, denn die Folgen eines sich fortsetzenden Staatsverfalls wären verheerend." Dies sagte Staatsminister Werner Hoyer beim Treffen der Freundesgruppe des Jemen am 4. Juni 2010 im Auswärtigen Amt in Berlin. Ziel des Treffens war, den internationalen Unterstützungsprozess für mehr Stabilität und Entwicklung im Jemen voranzutreiben.
Die Konferenz fand im Weltsaal des Auswärtigen Amtes in Berlin statt Die Arbeitssitzung der Arbeitsgruppe "Wirtschaft und Regierungsführung" dient der Konkretisierung und Ausgestaltung der Beschlüsse der Jemen-Konferenz von London vom Januar 2010. Neben Staatsminister Hoyer ist der stellvertretende Minister für Wirtschaftsfragen im Außenministerium der Vereinigten Arabischen Emirate, Khalid Ghanim Al-Ghaith Ko-Vorsitzender des Arbeitsgruppe.
Jemen sehe sich einem ernsten Destabilisierungsrisiko gegenüber, so Staatsminister Hoyer in seiner einführenden Ansprache. Für die innerjemenitischen Konflikte - der Aufstand der Houthi-Rebellen im Norden und das separatistische Bewegung im Süden des Landes - steht weiter eine Lösung aus. "Als ein deutscher Politiker bin ich mir der Herausforderungen, die wir die Notwendigkeit, die Einheit eines Landes nach der Wiedervereinigung zu erreichen, genannt haben, völlig bewusst", so Hoyer weiter. Hinzu komme die sich zunehmend verschlechternde Wirtschaftslage und schwindende Öleinnahmen der jemenitischen Regierung. Dem entgegen steht die dringende Notwendigkeit, in Bildung und Generierung von Arbeitsplätzen zu investieren.
Die "Freundesgruppe des Jemen"
Seine persönliche Sicht zu dem Prozess erklärte Hoyer so: "Der Ausgangspunkt der Freunde des Jemen liegt in dem Verständnis, dass Jemens Herausforderungen Herausforderungen für uns alle sind - für Jemen und seine Bevölkerung in erster Linie, aber auch für die Region, besonders für die Nachbarländer, und auch für die internationale Gemeinschaft insgesamt." Man müsse verhindern, dass sich Instabilität ausbreite und negative Auswirkungen in und außerhalb der Region habe.
Der Prozess sei keine Geberkonferenz, es ginge vielmehr um politischen Einsatz, um die dringendsten Themen in einer gemeinsamen Kraftanstrengung zu bewältigen. Die Freunde des Jemen hätten ihre Arbeit drei Leitlinien unterworfen:
- - Jemenitische Verantwortung und "Ownership" für seine Reformen
- - Regionale Kooperation und Integration
- - Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft
Staatsminister Hoyer begrüßte als Gastgeber die Teilnehmer der Konferenz Internationale Partner stünden bereit, um zu ermutigen, zu beraten und zu unterstützen, aber sollten auf keinen Fall versuchen, ihre Agenda - wie immer sie aussehe - dem Land aufzuzwingen. Die jemenitische Regierung müsse sich klar dazu verpflichten, die notwendigen Reformen, auch wenn diese möglicherweise auf öffentliche Ablehnung stoßen, zu implementieren. Wie schwer das sein könne, wüssten die europäischen Staaten momentan sehr genau.
>> Redetext von Dr. Werner Hoyer zum Download (vom 04.06.2010)
Hoyer äußerte seine Besorgnis angesichts der letzten Beratungen zwischen Jemen und des Internationalen Währungsfonds (IWF), die zu keinem Ergebnis bezüglich eines - dringend notwendigen - IWF-Programms für Jemen geführt hätten.
Hoyer betonte weiter die besondere Bedeutung der Nachbarstaaten des Jemen für den Prozess. Ihre Vorschläge und Beiträge seien "von entscheidender Bedeutung für das Gelingen des Prozesses". Hoyer wies auf die Botschaft hin, die Europa nach den Weltkriegen aussende: Weniger könne Mehr sein und Integration, das Aufgeben des Rechts souveräner Entscheidungen, der herausragende Weg zu Frieden und Wohlstand. In diesem Zusammenhang begrüßte er die Bemühungen des Golfkooperationsrats (GCC), Bereiche zu identifizieren, in die Jemen verstärkt in GCC-Strukturen einbezogen werden könne.
Hoyer warnte abschließend davor, dass Jemen in der internationalen Aufmerksamkeit in den Hintergrund gedrängt werden könne: "In unseren oft zu medienbestimmten politischen Agendas sehen sich verzwickte Herausforderungen, wie der dem wir uns im Jemen ausgesetzt sehen, oft der Gefahr ausgesetzt, übersehen zu werden. Sie sind einfach zu komplex für einfache Berichte und schnelle Lösungen". Daher gehe es im Prozess der "Freundesgruppe des Jemen" auch darum, politische Aufmerksamkeit und Engagement zu mobilisieren.