Werner Hoyer zu politischen Gesprächen in Portugal
22. Juni 2010 - Staatsminister Dr. Werner Hoyer hielt sich am Montag und Dienstag zu politischen Gesprächen in Lissabon auf. Er traf dort u.a. mit dem portugiesischen Außenminister Luís Amado und Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos zusammen.Im Mittelpunkt der Gespräche standen aktuelle Fragen der Europapolitik, etwa zur Stabilisierung der Eurozone, zur Verwirklichung des Europäischen Auswärtigen Dienstes und zu Themen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. In einem Interview mit dem portugiesischen "Diario Economico" erklärte Staatsminister Hoyer: "Die Austeritätspläne der europäischen Regierungen sind ein großer Schritt nach vorn, um Europa im Prozess der Globalisierung zu positionieren." Die Verschuldung hat sich über lange Zeit hinweg in verschiedenen Ländern, einschließlich Deutschlands, in einer nicht mehr tragbaren Weise entwickelt. "Wir sind jetzt unmittelbar betroffen, und darum reagieren wir", konstatierte Hoyer in Lissabon. "Das ist Herausforderung und Chance zugleich."
Luis Amado mit Werner Hoyer in Lissabon "Was wir brauchen, ist Wachstum in der EU; und zwar ein Wachstum, das getragen wird von Wettbewerbsfähigkeit auf den globalen Märkten", führte der Staatsminister im Auswärtigen Amt aus. "Damit wir das erreichen, haben wir einige Bereiche von Kürzungen ausgenommen: Bildung, Forschung und Entwicklung, neue Technologien. Genau in diesen Bereichen müssen wir uns auf dem globalen Markt positionieren."
Die Bundesregierung sei überzeugt, dass der Euro etwas Gutes und Solides ist. "Wir werden für die Einheitswährung kämpfen, denn der Euro ist eine der größten Stärken Europas im Prozess der Globalisierung."
Die Portugiesen hätten die Chance des EU-Beitritts genutzt. Ihre EU-Mitgliedschaft sei eine große Erfolgsgeschichte. Portugal habe, ähnlich wie andere Länder, in der EU jetzt Probleme mit seinem Haushaltsdefizit und seiner Verschuldung. "Ich sehe aber eine große Einigkeit der Verantwortlichen bei der Bewältigung dieser Probleme", erklärte Hoyer. "Ich bin optimistisch, dass die portugiesische Regierung und das Parlament weiter die notwendigen Maßnahmen ergreifen werden, um aus der Krise herauszukommen."
